Cluster Munition Monitor 2010 veröffentlicht: Die rasche Umsetzung des Streubombenverbots rettet Leben

Der heute in Bangkok präsentierte Cluster Munition
Monitor 2010 zeigt, dass die schnelle Zerstörung von Millionen
Streubomben das Leben unschuldiger Zivilisten retten kann. Im
Oslovertrag über ein Verbot von Streubomben, der am 1.8.2010 in Kraft
getreten ist, werden den beteiligten Staaten für diese Zerstörung
Fristen von acht Jahren eingeräumt. Laut Angaben des Monitor haben
allerdings bereits sieben Vertragsstaaten, ihre gesamten Vorräte an
Streumunition vollkommen zerstört. Das sind mehr als 13,8 Millionen
Submunitionen in 176.000 Streubomben. In mindestens elf anderen
Staaten, darunter Deutschland, ist die Vernichtung im Gange.

Der Oslovertrag verpflichtet dazu, die Verwendung und die
Produktion von Streubomben sowie den Handel mit diesen Waffen sofort
zu beenden, gelagerte Streumunition innerhalb von acht Jahren nach
dem Beitritt vollkommen zu zerstören, von Streumunition
kontaminiertes Land innerhalb von 10 Jahren zu säubern und den Opfern
Hilfe zu leisten. Der Vertrag wurde im Mai 2008 in Dublin
ausgehandelt und im Dezember 2008 in Oslo zur Unterzeichnung
freigegeben Seit 1. August 2010 ist er schließlich zum verbindlichen
internationalen Gesetz geworden. Sein Zustandekommen wurde intensiv
begleitet von der weltweiten Kampagne Cluster Munition Coalition, zu
deren Gründern und aktivsten Mitgliedern Handicap International
gehört. Unter den 108 Unterzeichnerstaaten des Vertrags sind 38
Staaten, die zuvor Streumunition verwendet, produziert, exportiert
oder gelagert haben. Von allen Unterzeichnern haben bisher 43 Staaten
das Verbot ratifiziert – Deutschland bereits im Juni 2009.

In den letzten sechs Jahrzehnten wurde Streumunition in 39 Ländern
und Regionen von mindestens 18 Regierungen eingesetzt. Seit Dezember
2008 gab es nur einen einzigen vermuteten Einsatz von Streumunition,
nämlich durch die USA im Dezember 2009 gegen vermeintliche Al-Quaida
Trainingscamps im Jemen. Die US-Regierung hat diesen Einsatz bis
heute weder bestätigt noch dementiert. Außerdem sind weder die USA
noch der Jemen dem Ãœbereinkommen beigetreten.

In mindestens 23 Staaten, davon 14 Unterzeichnerstsaaten, liegen
immer noch explosive Ãœberreste von Streubomben. Die am schlimmsten
betroffenen Länder und Regionen liegen in Asien und Europa, darunter
sind Laos, Vietnam, Irak, Kambodscha, Libanon und Serbien am
stärksten betroffen.

Nur ca. 38km² Land wurden 2009 weltweit von Überresten von
Streubomben geräumt. Dabei wurden mehr als 55.156 nicht explodierte
Submunitionen zerstört. Die Vertragsstaaten Albanien und Sambia
konnten die Vollendung ihrer Räumungsprogramme bekannt geben. Die
kontinuierliche Räumung von kontaminiertem Land wird tausende von
Unfällen verhindern können.

Im Jahr 2009 gab es 100 neue bestätigte Unfälle mit Streubomben in
neun Ländern und einer Region. Die Hälfte aller dieser Unfälle
geschah in nur zwei Staaten: in Laos und im Libanon. Beide sind
Vertragsstaaten des Streubombenverbots.

Bis Ende des Jahres 2009 wurden insgesamt 16.816 Unfälle mit
Streubomben in über 27 Ländern und drei Regionen, darunter 15
Unterzeichnerstaaten, bestätigt. Da viele Unfälle jedoch gar nicht
dokumentiert werden oder nicht mit Streubomben in Verbindung gebracht
werden, schätzt man die tatsächliche Anzahl an Opfern auf mindestens
85.000 weltweit. Katleen Maes von Handicap International, die
Redakteurin für Unfälle und Opferhilfe beim Monitor, berichtet: „Eine
schnelle und effektive Hilfe für Opfer von Streubombenunfällen ist
nötig. Der Vertrag beinhaltet wegweisende Bestimmungen zur
Opferhilfe. Und wenn die Unterzeichnerstaaten zuverlässig ihre
Auflagen erfüllen, kann dies das Leben und die Existenzgrundlage von
Ãœberlebenden, ihren Familien und Gemeinden erheblich verbessern.“

Im Jahr 2009 haben sieben Staaten 13,2 Millionen US Dollar an
Mitteln für Hilfsprogramme im Bezug auf Streubomben zur Verfügung
gestellt, darunter auch Deutschland. Dazu kommen 4,15 Millionen US $
über den „Cluster Munition Trust Fund“ für Laos.

Der Cluster Munition Monitor ist ein neues Projekt parallel zum
Landmine Monitor, der seit 1999 jährlich veröffentlicht wurde. Er
berichtet über die Streubombenverbots-Politik, sowie über die
Verwendung, die Produktion, den Handel und die Lagerung von
Streubomben sämtlicher Länder dieser Welt. Außerdem beinhaltet der
Monitor Informationen über die Kontaminierung oder Unfälle mit
Streubomben sowie über Räumung und Opferhilfe. Der Cluster Munition
Monitor 2010 wird im Vorfeld der ersten Konferenz der
Unterzeichnerstaaten des Streubombenverbots publiziert, die in
Vientiane in der Demokratischen Volksrepublik Laos vom 9. bis zum 12.
November 2010 stattfindet. Handicap International wird an der
Konferenz teilnehmen und von dort berichten.

Der Cluster Munition Monitor und Dokumente dazu sind erhältlich
auf www.the-monitor.org

Pressekontakt:
Information: Dr. Eva Maria Fischer 0175-54 29 899, 089/54 76 06-13
www.handicap-international.de, www.streubomben.de

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