Bundesregierung plant 2/3 Kürzung des Globalen Fonds

Die Bundesregierung plant, die Mittel für den
Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria für
die Wiederauffüllungskonferenz in New York im Oktober 2010 um 2/3 zu
kürzen, so die Süddeutsche Zeitung vom Wochenende. Deutschland habe
bisher nur für 2011 nochmals 200 Millionen Euro angekündigt. Über
2012 und 2013 schweige die Bundesregierung, während andere G8-Staaten
signalisieren, dass sie die Zahlungen aufstocken wollen.

„Der Globale Fonds ist ein besonders wichtiger
Finanzierungsmechanismus zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und
Malaria. Dank des Globalen Fonds haben 2,8 Millionen Menschen Zugang
zu anti-retroviraler Behandlung bekommen“, so Astrid Berner-Rodoreda,
Sprecherin des Aktionsbündnisses gegen AIDS und HIV-Beraterin bei
Brot für die Welt, auf der Internationalen Aids-Konferenz in Wien.
„Kürzt die Bundesregierung nun ihre Unterstützung, müssen erstmals
Anträge auf gut durchführbare Programme abgelehnt werden. Das hat
verheerende Folgen für Prävention und Behandlung und wird dazu
führen, dass viele Menschen wieder an Aids sterben werden, weil sie
keinen Zugang zu Behandlungsprogrammen erhalten“.

Seit seiner Gründung konnte der Globale Fonds fast fünf Millionen
Menschenleben retten. Dennoch sterben jährlich fast zwei Millionen
Menschen an HIV/ Aids. Ende 2008 hatten immerhin 42% aller
Behandlungsbedürftigen Zugang zu antiretroviraler Therapie. Das
Aktionsbündnis gegen AIDS fordert die Bundesregierung deshalb auf,
den deutschen Beitrag an den Globalen Fonds für den nächsten
Finanzierungszeitraum (2011 bis 2013) mindestens zu verdoppeln. Nur
eine solche Summe könnte dem gestiegenen Bedarf gerecht werden.
Außerdem soll die Bundesregierung zu den Gerüchten um die geplante
Kürzung Stellung nehmen.

„Das Jahr 2010 sollte ein Meilenstein im Kampf gegen HIV/Aids
sein. Bis zum Ende des Jahres sollte der universelle Zugang zu
umfassender Prävention, Behandlung, Pflege/ Betreuung und
Unterstützung erzielt werden“, so Berner-Rodoreda. Das setzten sich
2006 die Vereinten Nationen als Ziel. „Dieses Ziel wird 2010 leider
nicht erreicht werden. Und mit der nun bekannt gewordenen
Mittelkürzung des Globalen Fonds rückt dieses Ziel in noch weitere
Ferne“, so Berner-Rodoreda. Gestern kam es auf der Internationalen
Aids-Konferenz spontan zu Protesten seitens der Zivilgesellschaft,
die auf die Unterfinanzierung des Globalen Fonds aufmerksam machte.
Das Aktionsbündnis gegen AIDS kündigt weitere Proteste an, sollte die
Bundesregierung ihrer Verpflichtung, den Globalen Fonds ausreichend
aufzufüllen, nicht nachkommen.

Pressekontakt:
Beate Ramme-Fülle
rammefuelle@aids-kampagne.de
Tel. + 49 (0)176/83253625

Astrid Berner-Rodoreda
a.berner-rodoreda@brot-fuer-die-welt.org
Tel. +49 (0)172/6258412

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