Brand: Deutsche Außenpolitik muss Engagement für weltweite Religionsfreiheit intensivieren

Internationaler Tag der Menschenrechte

Am Jahrestag der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der
Menschenrechte durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen,
dem 10. Dezember, wird jedes Jahr der Internationale Tag der
Menschenrechte begangen. Dazu erklärt der Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:

„Die Achtung der Würde und der Rechte eines jeden Einzelnen sind
das Fundament für die demokratische und freiheitliche Entwicklung
eines jeden Landes. Menschenrechte gelten universell, ihre Verletzung
sind eine Gefahr für den weltweiten Frieden und die internationale
Sicherheit. Häufig sind sie auch Ursache für Fluchtbewegungen.

Der Internationale Tag der Menschenrechte mahnt uns dazu, für die
Freiheit und die universellen Rechte eines jeden einzutreten. Auf
Basis dieser gemeinsamen Werte müssen die westlichen Demokratien den
weltweit wachsenden Herausforderungen gemeinsam und entschlossen
entgegentreten.

Vor allem die Situation religiöser Minderheiten in vielen Regionen
der Welt – sei es der der muslimischen Rohingya in Myanmar, der
Tibeter in China, der Jesiden im Irak oder der christlichen
Minderheiten in zahlreichen islamischen Staaten – zeigt ganz konkret,
dass das zentrale Menschenrecht der Religionsfreiheit zunehmend
eingeschränkt oder komplett infrage gestellt wird. Wo die
Religionsfreiheit bedroht ist, werden häufig auch andere
Menschenrechte missachtet.

Deshalb muss die deutsche Außenpolitik in der neuen
Legislaturperiode das Engagement für das Menschenrecht auf
Religionsfreiheit weiter intensivieren. Dazu wollen wir unter anderem
auf nationaler Ebene das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für
weltweite Religionsfreiheit schaffen. Auf Ebene der Europäischen
Union setzen wir uns für eine erneute Verlängerung des Mandates des
EU-Sonderbeauftragten für die Förderung von Religions- und
Weltanschauungsfreiheit ein.“

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