Börsen-Zeitung: Täter und zugleich Opfer, Kommentar zum Ortseifen-Prozess von Annette Becker

Mit Stefan Ortseifen hat die Finanzkrise in
Deutschland vor ziemlich exakt drei Jahren ein Gesicht bekommen. Und
nach der gestrigen Urteilsverkündung kann der Öffentlichkeit nun
endlich auch der schuldige Stefan Ortseifen präsentiert werden. Zwar
wiesen alle am Prozess Beteiligten darauf hin, dass es in dem
Verfahren keineswegs um die Ursachen und die Aufarbeitung der Krise
ging und auch nicht um den Zusammenbruch der Mittelstandsbank IKB,
für den die Allgemeinheit mit Milliardensummen aufkommen musste.
Außerhalb des Verhandlungssaals E 116 am Düsseldorfer Landgericht
wird das Urteil aber genau dahingehend interpretiert werden.

Zwar saß Ortseifen letztlich nur wegen Marktmanipulation auf der
Anklagebank, die Ermittlungen hatte die Staatsanwaltschaft jedoch
wegen des Verdachts auf Untreue und Verstoß gegen das Aktiengesetz
aufgenommen. Diese Vorwürfe ließen sich jedoch nicht halten. Dass
Ortseifen nicht verurteilt wurde, weil er (zusammen mit vielen
anderen) die IKB vor die Wand gefahren hatte, hat er einzig der
deutschen Strafgesetzgebung zu verdanken. Nach der muss für Untreue
nämlich zwingend Vorsatz im Spiel sein.

Zwar hat der Vorstand mit Sicherheit vorsätzlich Jahr für Jahr
mehr Geld in strukturierte Wertpapiere investiert, doch dass die Bank
am Ende vor der Pleite stand, war sicher nicht beabsichtigt. Dieses
Risiko hat der Vorstand nur billigend in Kauf genommen, gedeckt von
einem Aufsichtsrat, der seiner Kontrollfunktion – freundlich
formuliert – nicht angemessen nachkam. Und das, obwohl die
Kapitalseite im Aufsichtsrat der IKB – zumindest den Namen nach – nur
so von wirtschaftlichem Sachverstand strotzte.

Auch die Bankenaufsicht, der die IKB im März 2007 wie alle übrigen
Banken auch über ihr Subprime-Engagement Bericht erstatten musste,
sah sich nicht zu einem tieferen Blick in die Bücher der IKB samt der
von ihr gemanagten außerbilanziellen Zweckgesellschaften veranlasst.
Dabei ist es ja geradezu ein entscheidendes Wesensmerkmal dieser
Zweckgesellschaften, dass sie nicht in den Konzernzahlen auftauchen.

Doch im Gegensatz zu Ortseifen saßen sie alle nicht auf der
Anklagebank im Landgericht Düsseldorf. Sie dürften wohl ganz froh
sein, in Ortseifen ein würdiges Bauernopfer gefunden zu haben.

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