Bergbauministerium der Demokratischen Republik Kongo

In der jüngsten Zeit wurde eine Reihe von Beanstandungen
verschiedener Organisationen laut, die die Vergabe von
Bergbaulizenzen und den Verkauf von Bergbaubeteiligungen an private
Investoren in unserem Land durch Wirtschaftsunternehmen, deren
Alleingesellschafter die kongolesische Regierung ist, betreffen.

Das Bergbauministerium fühlt sich zu der Aussage veranlasst, dass
die Behauptungen der Nichtregierungsorganisationen deren fehlende
Kenntnis des Themas widerspiegeln und dass hier mit zweierlei Mass
gemessen wird.

Gécamines ist das derzeit bedeutendste Unternehmen, an dem die
Regierung alle Anteile hält. Aufgrund der wirtschaftlichen Tätigkeit
des Unternehmens in der Demokratischen Republik Kongo hat dieses
ferner eine bedeutende Stellung im Bergbausektor inne und wird in den
kommenden Jahren weiter an Bedeutung gewinnen.

Im Einklang mit seiner Firmenpolitik ist Gécamines darauf
ausgerichtet, seine Vermögenswerte zu entwickeln, um Arbeitsplätze
für kongolesische Bürger zu schaffen und Steuereinnahmen für die
nationale Staatskasse zu erwirtschaften.

Um seine Kapitalkraft zu verbessern, hat Gécamines in den letzten
zwei Jahren einen Strategieplan entworfen, der die Einrichtung eines
Programms beinhaltet, das den Verkauf von weniger wichtigen Aktiva
einschliesst, um seine Verschuldung effektiv zu verwalten und
gleichzeitig seine Position bei anderen Vermögenswerten zu festigen.

Dieses Programm soll sicherstellen, dass Gécamines als
Bergbauunternehmen in unserem Land an Stärke und Effizienz gewinnt.

In diesem Zusammenhang wurden nach Befolgung eines kompletten
Due-Diligence-Verfahrens und nach Bewertung aller Vermögenswerte des
Unternehmens durch international anerkannte Finanzinstitute bestimmte
Minderheitsanteile an diesen Vermögenswerten gemessen an ihrem
Schätzwert zu Spitzenpreisen verkauft.

Alle diese Transaktionen wurden in strikter Ãœbereinstimmung mit
den rechtlichen, aufsichtsbehördlichen und gesetzlichen Bestimmungen,
denen das Unternehmen unterliegt, durchgeführt.

Die Nichtregierungsorganisationen weisen auf die Beteiligung von
Off-Shore-Unternehmen am Erwerbsprozess der Vermögenswerte hin.

Man sollte jedoch beachten, dass die Nutzung von in den British
Virgin Islands (BVI), Bermuda, den Cayman Islands und anderen Ländern
gegründeten Zweckgesellschaften eine verbreitete Geschäftspraxis ist,
die von den weltgrössten Bergbauunternehmen wie Glencore, BHP
Billiton, Anglo American Xstrata und anderen angewandt wird.

Diese Zweckgesellschaften sind Teil einer gängigen
Verfahrensweise, die darauf abzielt, eine Struktur für besondere
Aktivitäten oder Investitionen zu schaffen.

Sie ermöglichen unabhängigen Investitionsgesellschaften,
Vermögenswerte sowie alle Genehmigungen und Lizenzen zu sammeln.

Das bedeutet, dass alle von Gécamines durchgeführten
Transaktionen den in diesem Sektor üblichen Verfahren folgten und
daher Transparenz wahrten.

Alle Zweckgesellschaften wurden gründlichen Legitimations- und
Anti-Geldwäsche-Prüfungen unterzogen und haben alle
Kompetenzanforderungen vollständig erfüllt.

Zudem hat Gécamines für die Vermögenswerte den, verglichen mit
ihrer Bewertung, bestmöglichen Preis erhalten und wir müssen mit
Bedauern feststellen, dass wir auf Seiten der
Nichtregierungsorganisationen keinerlei Verständnis für diesen
Industriesektor feststellen können, was Global Witness und seine
verbundenen Organisationen zu Schlussfolgerungen verleitet hat, die
wir als nicht zutreffend erachten.

Hier gilt es festzuhalten, dass Global Witness und die anderen
Nichtregierungsorganisationen in ihren Schlussfolgerungen vor allem
Dan Gertler und die Fleurette Gruppe als zentrale Akteure bei dieser
Veräusserung von Vermögenswerten nennen.

Zusätzlich zu dem oben in Bezug auf die verschiedenen
Vermögensübertragungen Erwähnten stellen wir unsererseits fest, dass
Dan Gertler durch seine Unternehmen, die die notwendigen Vorschriften
und Standards stets eingehalten haben, längerfristig in die
Demokratische Republik Kongo investiert hat.

Die Fleurette Gruppe hat sich mit anderen internationalen
Akteuren zusammengeschlossen , um einen Investitionsfluss zu
schaffen, der sich für die Industrie vor Ort als entscheidend
erwiesen hat.

Die Auffassung, dass die Tatsache, dass ausländische Investoren
ihren Aktivitäten durch in den British Virgin Islands gegründete
Unternehmen Struktur verleihen, etwas Anrüchiges habe, stellt eine
Missdeutung der gängigen Praktiken von Aktivitäten auf diesem Sektor
dar.

Die Demokratische Republik Kongo wünscht sich Geschäftspartner,
die dazu bereit sind, die Risiken mitzutragen.

Des Weiteren wünscht sie sich Geschäftspartner, die zum Wohle des
Landes und des kongolesischen Volkes langfristig mit ihr
zusammenarbeiten wollen.

„2012 hat sich als sehr gutes Jahr für die Bergbauindustrie
erwiesen und 2013 wird ein Rekordjahr für die Entwicklung des
Bergbausektors des Landes sein.“

Martin Kabwelulu
Bergbauminister
Presseattaché, Bergbauministerium, Demokratische Republik Kongo +2430812421060

Weitere Informationen unter:
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