BDI: Netzausbau erfordert nationalen Kraftakt

– Kluge Regulierung der Netzwirtschaft stützt Investitionen
– Ausbau Energie- und Breitbandnetze gemeinsam vortreiben
– Regulierung gehört regelmäßig auf den Prüfstand

„Deutschland braucht neue, hochleistungsfähige Netze. Erforderlich
ist ein wettbewerbliches Umfeld, das Investitionen und Innovationen
vorantreibt.“ Das erklärte Alf Henryk Wulf, Vorsitzender des
BDI-Ausschusses für Multimedia- und Telekommunikationspolitik, zur
Eröffnung der 3. Regulierungskonferenz von BDI und Bundesnetzagentur.
In allen Netzbranchen – Energiewirtschaft, Telekommunikation sowie
Schienenverkehr Рseien enorme Investitionen n̦tig. Um diese frei zu
setzen sei eine kluge Regulierung erforderlich.

Wulf appellierte an die Politik, die ökonomische Vernunft zur
Grundlage jeder Regulierungsentscheidung zu machen. „Dies ist die
beste Medizin gegen populistische Tendenzen, die letzten Endes immer
auch zu Lasten der Verbraucher gehen.“ Wulf lobte die zügige
Frequenzvergabe der sogenannten Digitalen Dividende für den
Breitbandausbau. Diese Entscheidung schaffe Planungssicherheit und
beschleunige den Ausbau des funkgestützten Internets. „Damit können
wir die weißen Funkflecken in Deutschland beseitigen, zu Gunsten der
Wettbewerbsfähigkeit gerade auch in ländlichen Regionen.“

Laut Wulf gehören Regulierungsentscheidungen regelmäßig auf den
Prüfstand. „Wenn sich die Umstände ändern, muss die Regulierung
reagieren, um Nachteile für die Wirtschaft abzuwenden.“ Beim Ausbau
von Glasfasernetzen sei klar, dass Kooperationen künftig nicht ohne
weiteres an kartellrechtlichen Fragen scheitern dürfen.
„Investitionsanreize für die Wirtschaft müssen Vorfahrt genießen,
ohne den Wettbewerb zu benachteiligen“ so Wulf.

Zudem seien Regulierungsfragen stets mit Blick auf Europa zu
betrachten. „Entscheidend ist hier das richtige Augenmaß“, so sagte
Wulf. Brüssel habe viele wichtige und richtige Impulse geliefert. Es
müsse jedoch gewährleistet bleiben, dass der Grundsatz der
Subsidiarität auch für die Zukunft eingehalten werde.

Zur Information:

Am 20. Oktober 2010 veranstaltet der BDI gemeinsam mit der
Bundesnetzagentur zum dritten Mal die Regulierungskonferenz im Haus
der Deutschen Wirtschaft. Strategien der Regulierung von Netzbranchen
– Energie, Telekommunikation und Schienenverkehre – werden
sektorübergreifend diskutiert, für mehr Investitionen und Wettbewerb.
Am Nachmittag folgen Fachpanels zu sektorspezifischen
Fragenstellungen. Erstmalig wird in diesem Jahr auch über die
Zukunft der Wasserwirtschaft gesprochen. Auf den Podien sind
hochrangige Referenten aller Branchen vertreten, u.a. Dr. Johannes
Teyssen (E.ON), Dr. Rüdiger Grube (Deutsche Bahn), Jan Niek van Damme
(Deutsche Telekom), Prof. Dr. Justus Haucap (Monopolkommission).

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