BDI: Für schnellere, transparentere und bessere Genehmigungsverfahren

BDI: Für schnellere, transparentere und bessere
Genehmigungsverfahren

– Erneuerbare Energien erfordern zügigen Ausbau der Stromnetze
– Neue technische Prozesse prüfen
– Umwelt und Naturschutz beachten, Interessen der Betroffenen
sichern

70/2010

19. Oktober 2010

„Die Genehmigungsverfahren in Deutschland müssen schneller und
schlanker werden, vor allem für Stromnetze und im Verkehrswegebau.“
Das forderte BDI-Hauptgeschäftführer Werner Schnappauf anlässlich der
am Mittwoch in Berlin stattfindenden 3. Regulierungskonferenz von BDI
und Bundesnetzagentur. Schnappauf: „Grüne Energien brauchen neue
Netze. Sie dürfen nicht im jahrzehntelangen Verfahrensstau
hängenbleiben, sonst bleibt die Energiewende eine Illusion.“

„Besonders für neue Investitionen in die Stromnetze besteht
erheblicher Handlungsdruck, um die zurzeit aufwendigen
Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Deshalb fordert der BDI ein
Netztausbaubeschleunigungsgesetz“, erklärte Schnappauf. Dies gelte
vor allem angesichts des von der Bundesregierung beschlossenen
Energiekonzepts. Hinzu komme der Ausbau der Verteilnetze, die für die
Aufnahme des Photovoltaikstroms immer notwendiger werden. „Die
schnelle Genehmigung neuer Stromleitungen ist die Voraussetzung, um
die ambitionierten Ziele der Bundesregierung im Klimaschutz zu
erreichen“, sagte Schnappauf.

Der BDI kritisiert die häufig zögerlichen Entscheidungen der
zuständigen Behörden: Für zahlreiche Genehmigungsverfahren seien in
der Vergangenheit zehn bis 15 Jahre notwendig gewesen. Schnappauf:
„Die Verfahren müssen zeitgemäß ausgestaltet werden und zwar
schneller, transparenter, besser. Dazu könnte man die neuen
technischen Möglichkeiten, zum Beispiel Internetkonsultationen
prüfen.“ Für die Akzeptanz sei Offenheit und Transparenz wichtig.

Mit den Vorschlägen des BDI ließen sich die Notwendigkeiten des
Umwelt- und Naturschutzes beachten und alle legitimen Interessen der
betroffenen Menschen berücksichtigen, stellte Schnappauf klar. „Die
Realisierung der großen aktuellen und noch anstehenden
Infrastrukturprojekte, insbesondere für den Umbau der
Energieversorgung, liegen gerade im Interesse der Menschen, um das
Industrieland Deutschland, Wohlstand und Lebensqualität zu sichern.“

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