Bayernpartei: 20 Jahre Zustimmung zum Euro – kein Jubiläum zum Feiern!

Im April 2018 hat sich die Zustimmung des
Bundestags zur Euroeinführung zum zwanzigsten Mal gejährt. Trotz der
damaligen Stimmung in der Bevölkerung, die ganz klar gegen eine
Aufgabe der DM war. Auf ein Referendum, wie in anderen Ländern
abgehalten, verzichtete man wohlweislich. Zur Beruhigung malten die
Befürworter, an erster Stelle der damalige Finanzminister Waigel
(CSU), die Zukunft in den leuchtendsten Farben. Der Euro würde wie
die DM, nur größer und Finanztransfers – also eine Ãœbernahme der
Schulden anderer Länder – seien ausgeschlossen.

Die Bayernpartei hat sich damals ausdrücklich gegen die Einführung
des Euro ausgesprochen. Und Recht behalten. Denn der Euro ist
entgegen aller Behauptungen kein Erfolgsmodell. Für die Nullzins- und
„Rettungs“-Politik wird hierzulande die Zeche mit Altersarmut
gezahlt.

Und nie zeigte sich die Selbstkastrierung eines Parlamentes so
deutlich, wie etwa während der Griechenland-Krise. Auf einmal war
alles alternativlos, die Parlamentarier durften obskurste
Rettungspläne nurmehr abnicken – weil ansonsten „Europa gefährdet“
sei.

Begangen wurde das Jubiläum wohlweislich nicht, es hat sich wohl
auch in der etablierten Politik klammheimlich die Erkenntnis
durchgesetzt, dass das mit dem Euro ganz böse enden kann. Die
Bayernpartei möchte daher an dieser Stelle feststellen, dass die
Entscheidungen bundesdeutscher Parlamente für Bayern, das den
Löwenanteil der Steuern aufbringt, in der Regel nichts Gutes
verheißen.

Pressekontakt:
Harold Amann, Landespressesprecher

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