Baden-Württembergs Integrationsministerin macht Front gegen Islamisten

Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) besucht nach einem Bericht der „Stuttgarter Zeitung“ vorerst keine Einrichtungen mehr, die der islamischen Gülen-Bewegung nahestehen. Sie begründet dies mit mangelnder Transparenz hinsichtlich der Geschichte, der Strukturen und der Finanzbeziehungen der Bewegung des Predigers Fethullah Gülen. „Bis zu einer Klärung dieser Punkte möchte ich von Besuchen von Einrichtungen, die als der Fethullah-Gülen-Bewegung nahestehend gelten, Abstand nehmen“, schrieb sie an einen CDU-Landtagsabgeordneten, der sie zum gemeinsamen Besuch einer Privatschule eingeladen hatte. Andere Kabinettsmitglieder haben nach dem Bericht keine Scheu, solche Schulen zu besuchen. Öney wollte dies nicht kommentieren: „Jede Ministerin und jeder Minister entscheidet frei über seine Termine.“ Sie verschließe sich einem Dialog mit Gülen-nahen Institutionen nicht, betonte die Ministerin.

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