Atomdebatte: Der Schein bestimmt das Bewusstsein – Wie die Bundesregierung versucht, einem Wahlversprechen an die Atomkonzerne Legitimität zu verschaffen – und wie sie sich dabei verheddert

Einladung zur Pressekonferenz

Sehr geehrte Damen und Herren,

die lange erwarteten Szenarienrechnungen zum Energiekonzept werden
von der Bundesregierung erwartungsgemäß aber mit einiger Mühe als
Aufforderung zur Laufzeitverlängerung alter Atomkraftwerke
interpretiert. Sie dienen einzig dazu, zu legitimieren, was vorher
feststand (s. PM der DUH vom 4. Mai 2010: „Von wegen
Brückentechnologie“). Die Vorgaben der Regierung und die Auswahl des
federführenden Instituts sollten sicherstellen, dass es zu keinen
Zweifeln an der Sinnhaftigkeit längerer Reaktorlaufzeiten kommt.

Doch die Täuschung der Öffentlichkeit geht darüber hinaus. Die
Bundesregierung und ihre Gutachter ignorieren konsequent den in
zahlreichen wissenschaftlichen Studien belegten Systemkonflikt, der
den Weiterbetrieb der AKW bei einem weiter dynamischen Ausbau der
Erneuerbaren Energien ausschließt. Schwarz-Gelb ignoriert weiterhin
den Verfassungsbruch, den sie mit der Umgehung des Bundesrats begehen
würde. Anlässlich unserer Pressekonferenz werden wir erstmals zeigen,
was die von Bundeskanzlerin Angela Merkel verkündete
Laufzeitverlängerung von 10 bis 15 Jahren in der Realität bedeuten
würde. Wir wollen darlegen, welche zusätzlichen Schutzmaßnahmen
tatsächlich und in Konsequenz aktueller Rechtsprechung notwendig
wären, um einen wirksamen Schutz gegen terroristische Angriffe zu
gewährleisten.

Über Ihre Teilnahme an unserer Pressekonferenz würden wir uns sehr
freuen. Wir bitten um Rückmeldung unter: 07732 99950.

Datum: Donnerstag, 2. September 2010 um 10:30 Uhr
Ort: Haus der Bundespressekonferenz, Raum 107,
Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin

Teilnehmer:

Dr. Cornelia Ziehm, Leiterin Klimaschutz und Energiewende

Dr. Gerd Rosenkranz, Leiter Politik & Presse

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Gerd Rosenkranz, Leiter Politik & Presse

Pressekontakt:
Dr. Gerd Rosenkranz, Leiter Politik & Presse, Hackescher Markt 4,
10178 Berlin; Tel.: 030 2400867-0, Mobil: 0171 5660577,
Fax: 030 2400867-19, E-Mail: rosenkranz@duh.de

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