Atomabkommen: Warum Europa den Druck auf den Iran erhöhen sollte / Experten diskutierten das transatlantische Verhältnis vor dem Hintergrund eines brüchigen JCPOA

Die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran
erscheint zunehmend fraglicher, nachdem US-Präsident Trump mit John
Bolton einen Sicherheitsberater ins Weiße Haus gebracht hat, der
erklärter Gegner des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) ist.
Allerdings: Eine einseitige Aufkündigung des Abkommens durch die USA
wird zu transatlantischen Spannungen mit Europa führen. Darüber waren
sich die Teilnehmer des von United Against Nuclear Iran (UANI)
veranstalteten Panel-Gespräches zum Thema „Iran und das
transatlantische Verhältnis – Hat das Atomabkommen noch eine Chance?“
einig. Im Grundsatz wurde von den Panellisten das Atomabkommen
gutgeheißen, das den Bau einer iranischen Atombombe gestoppt habe.
Die Europäer forderten sie jedoch auf, nicht ihre wirtschaftlichen
Interessen vor die Sicherheit der Region und der Menschenrechte im
Iran zu stellen.

Der Veranstalter UANI wollte bei der Diskussionsveranstaltung in
der European School of Management and Technology (ESMT) herausfinden,
wie sich eine von den USA unabhängigere Haltung im Hinblick auf den
JCPOA auf das transatlantische Verhältnis auswirkt und ob Europa
angesichts der unverändert aggressiven Politik Irans nach wie vor am
aktuellen Atomabkommen festhalten kann.

Nach einer einführenden Rede des ehemaligen BND-Präsidenten Dr.
August Hanning diskutierten Radoslaw Sikorski, der frühere
Verteidigungs- und Außenminister von Polen, Norman Roule, der in
führender Position beim CIA für den Iran zuständig war und Fritjof
von Nordenskjöld, Botschafter (Washington, Rom, Paris) im Ruhestand.
Norman Roule, der 34 Jahre lang beim CIA verschiedene Iran-Programme
geleitet hatte und als profunder Kenner des Landes gilt, plädierte
für eine gemeinsame Stimme von Europa und den USA, um das aggressive
Verhalten des Iran einzudämmen. „Die USA und Europa müssen gemeinsam
gegen Teheran vorgehen. Denn weil sie angenommen haben, Iran würde
sich aufgrund des Atomabkommens nun zum Guten verändern, waren sie es
auch, die zugelassen haben, dass das Land so aggressiv reagiert. Die
Frage lautet daher nicht, ob neuer Druck auf den Iran ausgeübt werden
sollte. Die Frage lautet vielmehr: Wann?“ In einem Beitrag in der
Süddeutschen Zeitung erklärt Norman Roule vertiefend, warum die EU
den Druck auf den Iran erhöhen sollte.

http://www.sueddeutsche.de/politik/aussenansicht-wie-das-atomabkom
men-zu-retten-ist-1.3913638

UANI ist eine gemeinnützige, überparteiliche Interessensgruppe,
die das Ziel verfolgt, den Iran von seinem Streben nach Atomwaffen
abzuhalten. UANI wurde im Jahr 2008 von Botschafter Mark D. Wallace,
Botschafter Richard Holbrooke, dem ehemaligen CIA-Direktor Jim
Woolsey und dem Nahost-Experten Dennis Ross gegründet.

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