Assoziierungsabkommen: Deutschland und Polen appellieren an Ukraine

Deutschland und Polen appellieren an die Ukraine, das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union (EU) weiter voran zu treiben. „Wir glauben, dass eine Assoziation mit der Europäischen Union für die Ukraine die besten Chancen für eine gute wirtschaftliche Entwicklung und Modernisierung, für Wohlstand und eine stabile Zukunft bietet“, erklärten Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) und sein polnischer Amtskollege Radek Sikorski am Dienstag in Warschau. Das Angebot sei „noch immer auf dem Tisch“ und man wünsche sich, dass die Ukraine den politischen Willen aufbringe, greifbare Fortschritte auf dem Weg zur Erfüllung der EU-Bedingungen zu machen. „Die friedlichen Demonstrationen in Kiew und anderen Städten der Ukraine sind ein deutliches Zeichen, dass viele in der Ukraine sich eine weitere Annäherung an Europa wünschen“, so die Außenminister weiter. Sowohl Deutschland als auch Polen stünden fest an der Seite der Menschen in der Ukraine. Westerwelle und Sikorski waren am Dienstag im Rahmen deutsch-polnischer Konsultationen aufeinander getroffen. Die Gespräche zwischen der Ukraine und der EU waren in der vergangenen Woche – unter anderem wegen Differenzen hinsichtlich der Behandlung der Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko – gestoppt worden. Diese war am Montag aus Protest in einen unbegrenzten Hungerstreik getreten.

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