Aserbaidschanischer Präsident Aliyev fordert Beilegung des schwelenden Bergkarabachkonflikts

In seiner Rede auf dem Baku International Humanitarian Forum
sagte der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev, dass es nunmehr
an der Zeit sei, den Bergkarabachkonflikt beizulegen, und dass
Armenien den erlassenen Resolutionen internationaler Organisationen
Folge leisten müsse.

„Es ist an der Zeit, den Konflikt beizulegen“, sagte Aliyev im
Rahmen der Eröffnung der Konferenz. „Armenien muss die
Völkerrechtsnormen einhalten und seine Truppen aus
aserbaidschanischen Gebieten abziehen – dann werden Frieden und
Stabilität in der Region Einzug halten.“

Er merkte an, dass Aserbaidschan bei der Flüchtlingszahl pro Kopf
der Bevölkerung weltweit den ersten Platz belege. Ausserdem sagte er,
dass jene Menschen, die wie 1992 in Khojali furchtbare Gräueltaten
verübt hätten, „von der Weltgemeinschaft noch nicht verurteilt
wurden“ – damals sind über 600 Zivilisten von armenischen
Streitkräften getötet worden.

Bergkarabach ist seit 20 Jahren Kernpunkt der Spannungen zwischen
Armenien und Aserbaidschan, denen bereits 30.000 Menschen zum Opfer
fielen. Friedensgespräche der Minsker Gruppe der OSZE unter Leitung
der Vereinigten Staaten, Russland und Frankreich haben bei der Suche
nach einer friedlichen Lösung nur zu wenig Fortschritt geführt.

Aliyev erinnerte daran, dass allein vier Resolutionen des
UN-Sicherheitsrats nicht eingehalten worden seien. Hinzu kämen
weitere Resolutionen des Europäischen Parlaments, der OSCE, des
Europarats sowie der Organisation für Islamische Zusammenarbeit.

„Bedauerlicherweise gibt es keinerlei Mechanismen zur
Durchsetzung dieser Beschlüsse“, sagte Aliyev und merkte an, dass „es
unter diesen Umständen an Vertrauen und Glauben bezüglich ihrer
Umsetzung fehlt.“

Dennoch, betonte er, dürfe man ausschliesslich friedliche
Massnahmen zur Veränderung des Status quo ergreifen. „Heute spielt
Aserbaidschan in der gesamten Region eine stabilisierende Rolle – und
diese Stabilität wollen wir nicht aufs Spiel setzen“, sagte er.

Das von Aliyev und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ins
Leben gerufene Baku Humanitarian Forum ist eine globale Plattform für
Wissenschaft und Politik, bei der es um einen Dialog über die
grössten Herausforderungen der Menschheit im 21. Jahrhundert geht.
Elf Nobelpreisträger, mehr als ein Dutzend ehemalige
Regierungsoberhäupter sowie berühmte Persönlichkeiten aus den
Bereichen Bildung, Wissenschaft und Kultur 70 verschiedener Länder
nehmen an dem zweitägigen Forum teil.

„Ich hoffe sehr, dass die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats
früher oder später echte Durchschlagskraft haben werden“, sagte Luis
Manuel Fraga, der Leiter des World Stability Observatory, und
bemerkte, dass die Stabilität im Kaukasus und der kaspischen Region
für die Stabilität der ganzen Welt von Bedeutung sei.

Er rühmte auch die Stärke der Regierung Aserbaidschans, die klare
Vorstellungen für die Zukunft habe. „Ich komme jedes Jahr hier her
und sehe, dass das Land Fortschritte erzielt“, sagte Fraga. „Die
Armut konnte in den vergangenen 20 Jahren deutlich reduziert werden.“

Abdulaziz Othman Altwaijri, Generaldirektor der Islamischen
Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (ISESCO), betonte,
dass ein h̦heres Mass an gegenseitigem Respekt vonn̦ten sei РRespekt
gegenüber der kulturellen Vielfalt, Respekt gegenüber dem Völkerrecht
und Schutz der Menschenwürde und Menschenrechte.

„Die Welt durchlebt gerade eine schwierige Zeit mit vielen
Kriegen“, sagte er. „Weise Menschen müssen gemeinsam daran arbeiten,
die Menschheit vor weiteren Unglücken und Katastrophen zu bewahren.“

Der ehemalige italienische Aussenminister Franco Frattini sagte
angesichts des schwelenden Bergkarabachkonflikts, dass die
„Vorstellung, den Respekt voreinander zu stärken, sehr ermutigend
ist.“

Er betonte ausserdem die „sehr wichtige Rolle“, die Aserbaidschan
in der Östlichen Partnerschaft der Europäischen Union zukomme, und
wies auf die Notwendigkeit hin, „die Zusammenarbeit weiter zu
stärken.“

Ausserdem forderte er die Europäische Union dazu auf, die
Ausarbeitung eines neuen Visaverfahrens zu beschleunigen, „damit sich
die Menschen dieses Landes in Europa frei bewegen können.“

Pressekontakt:
Eli Hadzhieva (+32-472-485-987)

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