Sie eilt von einem Gipfel zum anderen und kennt offenbar kaum Rast und Ruhe. Eben war sie noch mit Frankreichs Staatspräsident François Hollande beim Friedensgipfel von Minsk und schon präsentiert Bundeskanzlerin Angela Merkel den Vertretern der 28 EU-Staaten sowohl die Ergebnisse der Verhandlungen aus der weißrussischen Hauptstadt.
Beim EU-Gipfel in Brüssel (Belgien) geht es allerdings um nicht weniger als in Minsk, hier wird über eine Lösung für die griechische Schuldenkrise und die Terrorbekämpfung beraten, wobei sich Beobachter fragen ob EU-Ratspräsident Donald Tusk nicht zu harte Worte benutzte als er zum Gipfelauftakt sagte: „Die größten Herausforderungen, vor denen Europa derzeit steht sind der Krieg in der Ukraine, die Schuldenkrise in Griechenland und die Bekämpfung des internationalen Terrorismus.“ Hierbei scheint es so als würde Tusk die Probleme der EU samt ihren Schuldenstaaten Spanien, Portugal, Italien und Zypern außer Acht lassen…
Die Staats- und Regierungschef sprechen zudem in Brüssel auch darüber, wie sie weiter mit den Sanktionen gegen Russland verfahren werden. Beobachter erwarten nach der Einigung zunächst keine weitere Verschärfung. Erstmals nimmt auch der griechische Regierungschef Alexis Tsipras an dem EU-Gipfel teil und sagte dazu: „Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir gemeinsam eine grundlegende Lösung finden, um die Wunden der Austerität zu heilen, die humanitäre Krise in der EU zu bekämpfen und Europa zurück zu Wachstum und sozialem Zusammenhalt zu bringen.“ Sinnvoller wäre es auf diesem Gipfel auch über die Datensammelwut der EU Geheimdienste und „Sicherheitsorgane“ zu reden, welche nicht „nur“ den Menschen im Fokus haben, sondern das gesamt gesellschaftliche Leben – damit der Roman „1984“, worin jeder vom „großen Bruder“ überwacht wird, mehr Horror-Vision, als Realität bleibt.
BERLINER TAGESZEITUNG – Berliner Tageblatt – Deutsche Tageszeitung sieht allerdings in den raffinierten Verhandlungstricks des griechischen Finanzministers und Mathematik Professor Yanis Varoufakis, dessen Steckenpferd dem hören sagen nach Spieltheorien sind, einen ausgeklügelten Plan. Hierbei muss allerdings beachtet werden, es gewinnt immer derjenige, welcher eine Situation bis zum Erbrechen eskaliert, ohne es wirklich letztendlich zum Bruch kommen zu lassen zu wollen. Die Gegenstrategie hieße fuer Frau Merkel: warten, warten, warten – sonst könnte es am Ende ein sehr teures Erwachen geben, welches satte 183,5 Milliarden Euro Kredite (49,5 Milliarden aus Deutschland) in der herrlich griechischen Bucht von Kassandra herunterspült, wovon sich sowohl die EU als auch der Euro nur schwer erholten dürften.
Das die schlechte Zahlungsmoral der griechischen Steuerzahler zu Jahresbeginn ein erneutes Milliardenloch in die griechische Staatskasse gerissen hat und ein Minussaldo von einer Milliarde bei 3,49 Milliarden Euro Steuereinnahmen ausweist, scheint diese Annahme dabei nur zu bestätigen. Da bleibt es nur auf die neuerlichen Gespräche mit Athen, samt Experten von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) zu hoffen, welche kurzfristig vereinbart wurden…
Angela Merkel und ein neuer Gipfel vom Gipfel? hinzugefügt von Presse am
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