Allg. Zeitung Mainz: Ja, aber…

Es gibt sicher Dutzende Argumente dafür, Autos
künftig serienmäßig mit einer so genannten „Black Box“, also einem
Datenspeicher, auszustatten. Die Versicherungen hätten weniger
Arbeit, denn aus den Daten ließe sich per Knopfdruck in
Sekundenschnelle ablesen, ob sie bei einem Verkehrsunfall zahlen
müssen oder nicht. Die Polizei müsste nicht mühsam zum Unfallort
fahren, Zeugen suchen und einvernehmen, sie auf ihre Redlichkeit
überprüfen, mühsam die Straße vermessen und dann viele Berichte
schreiben. Und schließlich sparte es den Verkehrsrichtern viel Zeit,
denn statt die Akten zu studieren bräuchten sie sich nur noch die
Black Box anzuschauen. Ja das stimmt alles. Ob sie jedoch zu mehr
Verkehrssicherheit führen würde, bleibt zu bezweifeln, solange die
Sache nicht konsequent zu Ende dekliniert wird. Nur wer weiß, dass er
immer erwischt wird, wenn er zu schnell fährt, falsch abbiegt, trotz
Rot über die Ampel fährt oder drängelt, um nur einige schwere
Vergehen aufzuzählen, wird sich konsequent an alle Vorschriften
halten. Das bedingt aber, dass die Polizei jederzeit und überall
Zugriff auf die Box hat, um dieses „immer“ durchzusetzen. Und damit
sind wir beim freien Bürger, der in einem freien Land aus gutem Grund
nicht grundlos und schon gar nicht systematisch überwacht werden darf
und bei seinem Grundrecht, sich nicht selbst belasten zu müssen. Wer
mehr Verkehrssicherheit erreichen will, der muss überzeugen und nicht
nur überwachen. Der muss Konsens herstellen, der auf Einsicht fußt.
Das mag mühsam, ja weltfremd sein. Aber es ist der einzig richtige
Weg in einem Rechtstaat.

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Allgemeine Zeitung Mainz
Werner Wenzel
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