AIDS 2010 – Versprechen sind nicht genug!

Eine kritische Bestandsaufnahme der Verwirklichung
internationaler Verpflichtungen zu HIV/Aids durch Deutschland,
Österreich und Schweiz legen zivilgesellschaftliche Netzwerke
anlässlich der AIDS 2010 vor:

In der umfangreichen Studie werden die finanziellen Beiträge zu
Entwicklungszusammenarbeit, Gesundheit und Engagement gegen HIV und
Aids dieser Länder analysiert. Vergleichend werden die realen
Länderbeiträge der letzten Jahre zu internationalen
gesundheitsfördernden Organisationen sowie die in internationalen
Vereinbarungen zugesagten Finanzmittel dargestellt.

Der Stellenwert der Gesundheitsförderung innerhalb der
Entwicklungszusammenarbeit aller drei Länder liegt nach wie vor weit
unter einem, der jeweiligen Wirtschaftskraft angemessenen, Betrag.

Im Detail zeigt sich, dass Deutschland, Österreich und die Schweiz
bei der bilateralen Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit für
Maßnahmen zur HIV-Bewältigung nur unzureichend Budgetmittel
bereitstellen: D:2,2%, AUT:1,4%, CH:1,0% (2008).

Bei wichtigen Finanzierungsinstrumenten wie dem Globalen Fonds zur
Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFTAM) hat die Schweiz
lediglich einen geringen Beitrag und insbesondere Österreich gar
keinen geleistet. Für Deutschland, das bisher seine Zusagen zum GFATM
eingehalten hat, droht ab 2012 jedoch eine Mittelkürzung um zwei
Drittel.

Für die Aktionsbündnisse gegen AIDS in Deutschland und Österreich
sowie den aidsfocus.ch ist – angesichts der nach wie vor dramatischen
Dimension von HIV und Aids – die Einhaltung der internationalen
Zusagen ihrer Regierungen dringend geboten. Sie fordern gemäß des
AIDS 2010-Aufrufs „Rechte hier und jetzt!“ von der Politik,
Verantwortung zu übernehmen und endlich einen fairen Beitrag für die
Finanzierung des unbeschränkten Zugangs zu HIV-Prävention und
lebensrettender Aids-Therapie zu gewährleisten.

Bei Rückfragen: www.aids-kampagne.de , www.aidskampagne.at ,
www.aidsfocus.ch

Pressekontakt:
Gottfried Mernyi +43 650 4088073
Helena Zweifel +41 793 852 368
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