– Der BGH erklärt vertragliche Einigung zwischen dem
Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und der DB Regio NRW für
unwirksam
– Grundsatzurteil wird deutschlandweit für mehr Wettbewerb beim
Schienenpersonennahverkehr sorgen
Die Abellio Rail NRW GmbH, ein Tochterunternehmen der deutschen
Abellio GmbH, hatte Beschwerde gegen eine im Jahr 2009 zwischen dem
Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) VRR und Regio NRW geschlossene
Vereinbarung eingelegt.
Ziel der Beschwerde war ursprünglich, mehr Transparenz über diese
in 2009 geschlossene Vereinbarung zu erhalten. Im Laufe des
Verfahrens stellte sich dann jedoch die grundsätzliche Frage, ob die
zuständigen Behörden wie bisher ein Wahlrecht haben, Verkehrsverträge
direkt oder aber im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung zu
vergeben. Dies hat der Bundesgerichtshof nun letztinstanzlich
entschieden und sich im Grundsatz für das Ausschreibungsverfahren
ausgesprochen. Sogenannte Direktvergaben werden in Zukunft nur noch
in Ausnahmefällen möglich sein.
Hierzu Bernard Kemper, Sprecher der Geschäftsführung der Abellio
GmbH: „Wir freuen uns über dieses Urteil des Bundesgerichtshofes. Die
Bundesrichter haben damit ein Zeichen für mehr Wettbewerb im
Schienenpersonennahverkehr gesetzt. Mehr Wettbewerb bedeutet mehr
Kundennutzen.
Profitieren werden hiervon aber auch Abellio und andere private
Verkehrsdienstleistungsunternehmen. Insofern freue ich mich auf eine
nunmehr wettbewerbsintensivere und spannende Zukunft auf dem
deutschen Markt für Schienenpersonenverkehrsdienstleistungen.“
Die Abellio GmbH in Deutschland ist eine der führenden deutschen
privaten Anbieter im öffentlichen Nahverkehr. Das Unternehmen
betreibt bundesweit Bahn- und Busnetze und hält Beteiligungen an
anderen Verkehrsdienstleistungsunternehmen. Die Abellio GmbH ist
deutsche Tochter der niederländischen Abellio Transport Holding B.V.,
die in Deutschland, Großbritannien und Tschechien täglich für die
Mobilität von über 650.000 Fahrgästen sorgt.
Rückfragen bitte an:
Peter Werz
Abellio GmbH
Leiter Unternehmenskommunikation
Bredeneyer Strasse 2
45133 Essen
T: +49 (0) 201 1858 5067
E: p.werz@abellio.de