„2+Leif“: Ex-Ministerpräsident Bernhard Vogel für schnelle Abschaffung des Soli/Vogel und Bundestagsvize Thierse loben Bundespräsident Wulff

Der ehemalige Ministerpräsident von Thüringen und
Rheinland-Pfalz, Bernhard Vogel (CDU), hat sich für eine rasche
Abschaffung des Solidaritätszuschlags ausgesprochen. In der
SWR-Talkshow „2+Leif“ sagte Vogel am Montagabend: „Wenn wir uns
überhaupt Steuersenkungen leisten können, dann gehört das ganz vorne
auf die Liste.“ Vogel kritisierte insbesondere, dass der
Steuerzuschlag nicht mehr im ursprünglich gedachten Sinne verwendet
werde: „Mit dem Solizuschlag ist es wie in der Geschichte
gelegentlich: Er ist für einen bestimmten Zweck eingeführt worden,
fließt aber inzwischen nicht mehr nach dem Osten, sondern in den
allgemeinen Steuersäckel“, so der CDU-Politiker im SWR Fernsehen.
„Dieses Ärgernis“ gelte es „zu beseitigen“. Ebenfalls im SWR
unterstützte Vogel die Erklärung von Bundespräsident Christian Wulff
(CDU), dass der Islam inzwischen ebenso zu Deutschland gehöre wie das
Juden- oder Christentum: „Es überrascht nicht, dass er das anspricht,
denn wir haben inzwischen viele Millionen Muslime in Deutschland. Es
ist für mich nur eine Aufforderung: Man muss sich mehr mit den
Muslimen beschäftigen.“ Vogel erwartet überdies eine intensive
innerparteiliche Debatte über die Rede des Bundespräsidenten: “ Es
gibt Diskussionen, es gibt Aufregungen, es gibt Auseinandersetzungen,
aber warum sollte es eine Explosion geben.“ Bundestagsvizepräsident
Wolfgang Thierse (SPD) lobte in „2+Leif“ die Äußerungen Wulffs zur
Rolle des Islam im wiedervereinigten Deutschland: „Ich finde das ganz
sinnvoll“, so Thierse: „Wir leben nun seit 20 Jahren gemeinsam und
haben nun Probleme gemeinsam zu bewältigen. Und eines dieser Probleme
heißt Integration.“

Kontakt:

Peter Bergmann Redaktion „2+Leif“ SWR Fernsehen 0173/6168655

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